Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 

Anita Schultze 

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Für den Vertrag zwischen Anita Schultze und dem/der Teilnehmer/in gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nichts anderes im Einzelfall vereinbart ist.

§ 2 VERTRAGSABSCHLUSS

Kurse, Workshops und Seminare können über ein Anmeldeformular gebucht werden. Für Kurse, Seminar und Workshops erhalten die VertragspartnerInnen nach Eingang des vollständig ausgefüllten Anmeldeformulars (online, Email) eine schriftliche Buchungsbestätigung (online, per Email). Der Vertrag zwischen Anita Schultze und dem/r VertragspartnerIn kommt mit Zugang der Buchungsbestätigung zustande.

§ 3 INHALT UND DURCHFÜHRUNG DES VEREINBARTEN KURSE

1. Der Inhalt und die Durchführung richten sich nach dem jeweiligen Kursprogramm.

2. Ich behalte mir vor, in zumutbarem und die Interessen der VertragspartnerInnen nicht unangemessenen benachteiligendem Umfang, einzelne Kursinhalte an die Bedürfnisse des Kurses anzupassen. Entsprechendes gilt für Terminänderungen, Wechsel des Unterrichtsortes, Änderung des Kursformats (z.B. Online-Live) sowie die Absage von Kursen.

3. Ich behalte mir die Absage von Kursen mit weniger als fünf TeilnehmernInnen, höherer Gewalt, behördlicher Anordnung (z.B. Infektionsschutz) oder aus wichtigen Gründen bis 14 Tage vor Kursbeginn vor. Eine Haftung für eventuelle Schäden, die aus dieser Absage resultieren könnten, wird ausgeschlossen.

4. Für den Fall einer Online-Veranstaltung sind zur Durchführung folgende technische Anforderungen mindestens zu erfüllen: PC oder Laptop, stabile Internetverbindung (LAN-Verbindung empfohlen), Kamera, Mikrofon. Die TeilnehmerIn stellt für den Fall der Durchführung einer Online-Veranstaltung die oben genannten technischen Voraussetzungen sicher. Zusätzliche Kosten im Zusammenhang einer Online-Veranstaltung entstehen der TeilnehmerIn nicht.

§4 ZAHLUNG UND GEBÜHREN

1. Die Kursgebühren der Schwangeren richtet sich nach der Gebührenordnung für Hebammen (§134a SGB V).

1.1.Die Gebühren von gesetzlich Krankenversicherten werden über die Abrechnungszentrale für Hebammen (AZH) direkt mit der Krankenkasse abgerechnet.

1.2.Schwangere mit privater Krankenversicherung erhalten über die AZH eine Rechnung, die sie bei der Krankenkasse einreichen können.

1.3.Versäumte Stunden (Fehlzeiten) können nicht mit der Krankenkasse abgerechnet werden. Sie müssen von den Teilnehmerinnen selbst getragen werden.

2. Die PartnerInnen Gebühr ist nach Anmeldung zum Kurs fällig. Der/die PartnerIn erhält eine Rechnung über die Abrechnungszentrale für Hebammen (AZH) zur Begleichung der Gebühr vor Kursbeginn. Sie können bei Ihrer Krankenkasse, durch Einreichung der Rechnung, die Erstattung der PartnerInnen Gebühr beantragen. Die Teilnahme der PartnerIn ist optional.

§ 5 WIDERRUFSRECHT UND STORNIERUNG

1. Widerruf: Die Anmeldung zu einem Kurs kann bis zu 14 Tagen nach Kursanmeldung ohne Angabe von Gründen kostenfrei widerrufen werden. Der Widerruf bedarf in jedem Fall der Schriftform. Erfolgt der Widerruf zu einem späteren Zeitpunkt, unerheblich aus welchem Grund, gelten die Stornierungsregelungen (§5.2).

2. Stornierung: Bei Absage nach verbindlicher Anmeldung (Stornierung) werden 10 € Bearbeitungsgebühr erhoben. Eine Erstattung der Gebühren (Kursgebühren für die Schwangere und PartnerInnen Gebühr) ist wie folgt möglich:

• Bis 6 Wochen vor Kursbeginn 50 % der Gebühr, wenn kein Ersatz gestellt wird.

• Bis 4 Wochen vor Kursbeginn 75% der Gebühr, wenn kein Ersatz gestellt wird

• Ab 2 Woche vor Kursbeginn keine Erstattung, wenn kein Ersatz gestellt wird.

3. Die Frist für den Widerruf bzw. Stornierung beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Anita Schultze, Ludwigshöher Straße 40, 81470 München, E-Mail: anita.schultze@web.de

§ 6 DATENSCHUTZ – ERHEBUNG, NUTZUNG UND VERARBEITUNG VON PERSÖNLICHEN DATEN

Alle den VertragspartnerInnen personenbezogenen Daten werden elektronisch und schriftlich verarbeitet und gespeichert. Bei Kursen, Beratungen und Behandlungen, die über die Hebammengebührenverordnung abgerechnet werden, speichert die Hebamme personenbezogene Daten in automatisierten Dateien und leitet diese auf elektronischem Weg an einen Abrechnungsdienstleister (Abrechnungszentrale für Hebammen – AZH) weiter. Datenschutzrechtliche Vorschriften werden dabei eingehalten. Die Anmeldung umfasst das ausdrückliche Einverständnis der VertragspartnerIn hiermit. Bitte beachten Sie die ihnen zur Verfügung gestellten Datenschutzinformationen gemäß Art. 13 und Art. 21 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

§ 7 HAFTUNG

1. Es wird keine Haftung für mitgebrachte (Wert-) Gegenstände und Garderobe übernommen.

2. Für die Beschädigung von Eigentum der TeilnehmerInnen (z.B. Brillen, Mobiltelefone) aufgrund einer Übung, wird keine Haftung übernommen. Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

3. Es wird keine Haftung für die Beschädigung der Gesundheit übernommen, wenn diese aus Situationen heraus erfolgt, die nicht im konkreten Zusammenhang mit den Übungsanleitungen steht. Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 8 SCHRIFTFORM

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Bedingungen sowie einseitige Willenserklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der VertragspartnerInnen. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

§ 10 GERICHTSSTAND

Der Gerichtsstand ist München.